Die Stadt, in der wir leben wollen, lässt niemanden zurück

Die Stadt, in der wir leben wollen, lässt keinen großen, intakten Wohnbau leer stehen, wenn es in ihr gleichzeitig obdachlose Menschen und in Europa gestrandete Flüchtlinge gibt, denen es am nötigsten fehlt um halbwegs menschenwürdig zu leben.

Schlaglichter und Visionen für unser St. Pölten der Zukunft

• macht sich stark für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Damit von Künstler*innen bis Alleinerziehende auch in Krisenzeiten niemand in Existenznot gerät.
• baut das kommunale soziale Netz umfassend aus.
• Bündelt soziale Hilfe und sonstige Erleichterungen in einem Aktivpass für alle in ihr lebenden Menschen.
• sorgt für leistbaren Wohnraum auch für einkommensschwache Menschen, Familien. Nimmt also städtischen sozialen Wohnbau wieder auf. Die Pandemie zeigt, wie wichtig ein sicherer Rückzug in eigene vier Wände ist, die groß genug sind, vielfältige Bedürfnisse aufzufangen.
• lässt keine Energieabschaltungen für private Haushalte zu. Vor allem nicht in der kalten, dunklen Jahreszeit. Sie stellt allen Bürger*Innen Licht und Wärme kostenlos zur Verfügung (Energiegrundsicherung für Haushalte).
• fördert Kultur durch mittelfristige statt projektbezogene Geldmittel. Nur damit kann der Prekarisierung von Kulturarbeitenden wirksam verhindert werden. Unsere Stadt forciert Kultur, die Widersprüche der Gesellschaft und der Zeit in der wir leben anspricht.
• stellt ausreichend Wohnraum für Obdachlose und von solcher bedrohte Menschen zur Verfügung.
• gibt dem öffentlichen Verkehr aktiv Vorrang. Sie stützt Öffis durch Ausbau und Verdichtung des Angebots und ermöglicht deren kostenlose Nutzung. Sie unternimmt alles, damit das Umland auch ohne Auto erreichbar ist. Auch in der Freizeit, am Abend und am Wochenende.
• gibt Fußgänger*innen, Radfahrer*innen, Menschen und Kindern, die sich im Freien aufhalten den Vorrang im öffentlichen Raum zurück.
• stoppt die unkontrollierte Verbauung der Stadt. Sie erhält ökologischen Nischen und und unbebaute Flächen der Stadt. Das sind wichtige Rückzugs- und Erholungsräume für Menschen und Tiere.
• denkt Arbeits- und Lebensräume neu und zusammen. Der Nahversorger mit Lebensmitteln ums Eck ist genauso wichtig wie der Kindergarten und die Schule im Grätzel.
• nimmt demokratische Ansprüche ernst. Bürgermitbestimmung braucht Raum und Ressourcen. Sie bezieht alle in der Stadt lebenden ein und nimmt Ergebnisse aus den Beteiligungsprozessen ernst.
• arbeitet mit den Expert*innen des Lebens zusammen: Menschen finden sich in den unterschiedlichsten Initiativen zusammen um eine Verbesserung ihrer Lebenswelt zu erwirken. Die Menschen in vielfältigen geschafts- und kuturpolitischen Initiativen haben enormes Expert*innen-Wissen das die Stadt nutzen will und diese daher themenbezogen aktiv zur Mitarbeit einlädt.
• gibt allen die in ihr leben auch alle Rechte. Das bedingt ein kommunales Wahlrecht für alle die hier wohnen unabhängig von der Staatsbürgerschaft.
• gibt Frauen Raum. Das beginnt beim eigenen Stadtbudget (Stichwort Gender Budgeting) und der Zahlung gleicher Löhne im eigenen Wirkungsbereich und reicht bis zur verpflichtenden Quotierung von Aufsichtsräten und Ausschüssen bei Wirtschaftsförderungen.
• baut Frauenprojekte aus und sichert bestehende langfristig ab.
• fördert Lebensformen, die „kümmerintensive“ Lebensphasen neu organisieren. Sie anerkennt den Wert sozialer und pflegender Arbeit durch entsprechende Löhne und Arbeitszeitmodelle.
• gibt Verhütungsmittel in den Gesundheitseinrichtungen der Stadt kostenlos ab.
• baut Frauenhäuser aus und sichert niederschwelligen Zugang zu Hilfseinrichtungen. Zufluchtsorte für Frauen, Kinder und Jugendliche sind gut erreichbar. Genauso wie alle anderen sozialen und (psycho)therapeutische Stützen.
• tritt der Hetze aktiv entgegen indem sie Solidarität lebt. Auch in St. Pölten ist Platz um Menschen aus überfüllten Flüchtlingslagern und unmenschlichen Zuständen zu retten und sofort aufzunehmen. Auch in unserer Stadt gibt es Menschen, die sich gerne um die Aufnahme und Betreuung dieser annehmen würden.
• zahlt in den eigenen Sozialeinrichtungen Löhne und schafft Arbeitszeiten, die diese anspruchsvolle, schwere Arbeit anerkennen – ganz praktisch jenseits aller Sonntagsreden.
• startet eine Ausbildungsoffensive für Pflegeberufe mit finanzieller Unterstützung für ausbildende Vereine und Organisationen.
• nimmt den Umweltschutz ernst und tritt der Klimakrise entschieden entgegen. Das beginnt bei entsprechend CO2-neutralen und nachhaltigen Bauvorschriften und einem passenden Verkehrskonzept und geht bis zur Begrünung bestehender Wohngebiete, Häuser und Straßen.
• fördert ökologisch wirtschaftende Bäuerinnen und Bauern und innovative Ideen in der Landwirtschaft. Ernährungssicherheit und Klimaschutz können hier Hand in Hand gehen. Umweltschutz, Wasserschutz, artgerechter Umgang mit Tieren, … sind Voraussetzung für einen sicheren Weg in die Zukunft.

Und unsere Visionen sind wählbar: „KPÖ plus – offene Liste“ kandidiert bei der Gemeinderatswahl am 24. Jänner 2021