Gedankensplitter zur Bundespräsidentenwahl

Können wir von dem Ergebnis der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl für die Zukunft etwas lernen?

Die beiden Runden der Bundespräsidentenwahl haben für viel Diskussionsstoff und ebenso viele Analysen gesorgt. Warum dann noch ein weiterer Gedanke zu diesem Thema? Aus meiner Sicht geht es darum, sich zu überlegen, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, Handlungsanleitungen für die Zukunft aus dem erschütternden Ergebnis abzuleiten. Natürlich kann eine umfassende Analyse von keinem Einzelnen durchgeführt werden (ist doch der Blick eines Einzelnen zu eng und zu begrenzt), und schon gar nicht auf einer Seite Papier. Nein, es muss vielmehr breit diskutiert werden. Das Ziel dieser Zeilen ist es denn auch eine Diskussion anzuregen oder in Gang zu halten.

Die politische Landschaft in Österreich stellt sich für mich so dar, dass es neben einer erstarkenden Partei, die das rechte Lager abbildet kein linkes Gegengewicht gibt. Anhand der Diskussionen der letzten Zeit über das „Flüchtlingsthema“ ist klar zu erkennen, dass auch die sogenannten Großparteien (SPÖ und ÖVP) von rechtslastiger Gesinnung mehr als nur durchdrungen sind. Und die einzelnen Genossinnen und Genossen, die eine klar linke Gesinnung leben, befinden sich atomisiert in einem Abwehrkampf, der nur selten zu Erfolgserlebnissen führt. Auch wenn es banal und für manche sogar abgedroschen klingen mag. Der Erfolg der Rechten liegt in deren Einigkeit (bzw. im Finden von Feindbildern) und im Unvermögen der im Nationalrat vertretenen politischen Akteure. Was man daran erkennt, dass zum Beispiel Teile der SPÖ, nur um an der Macht zu bleiben, bereits mit der FPÖ liebäugeln.

Einigkeit war damals bei der Entstehung der ArbeiterInnenbewegung ebenso wie heute Zauberwort und Startpunkt gleichermaßen. Wenn es dem linken politischen Spektrum wieder gelingen kann Einigkeit herzustellen, die noch dazu durch Solidarität ergänzt wird, dann gibt es eine reelle Chance wieder im gesamtgesellschaftlichen Diskurs mitzuwirken und gestalterisch tätig zu werden.

Woran liegt es aber dass die Rechten so einig sind? Liegt es daran, dass diese Einigkeit nicht über den Verstand sondern über das Gefühl und das Bedienen niederer Instinkte (zum Beispiel Neid oder Gier) generiert wird? Wie dem auch sei, die Schwäche deren Einigkeit liegt darin, dass sich die Anhänger rechten Gedankenguts, sobald der äußere Feind weg ist, sich auch das vordergründig einigende Momentum auflöst, und beginnen sich selbst zu zerfleischen, sofern es nicht gelingt einen „Ersatzfeind“ zu erfinden .

Ich setze die Hoffnung auf das Prinzip „mit Hand und Hirn und Herz“! Solidarität ist immer dann stark wenn diese auf einer soliden gemeinsamen ethischen Basis ruht und das Herz dabei ist.  Wenn das gegeben ist, bedarf es der kritischen Hinterfragung der Situation und einer sich daraus ableitenden solidarischen Handlung.

Und bei all dem darf man nie aus den Augen verlieren, dass wir die Menschen in ihrer Mehrzahl im ersten Schritt nur über das Gefühl – darum bin ich der Meinung, dass die Musik in diesem Bereich sehr viel bewirken kann – erreichen werden.

Meine Schlussfolgerung aus den Wahlergebnissen beider Durchgänge der Bundespräsidentenwahl 2016 ist daher, ja wir können was lernen. Wir müssen überlegen, wie wir als KPÖ über das Herz an den Verstand der Menschen herankommen um eine lebenswerte, positive und solidarische Gesellschaft aufbauen können. Dazu wird es für eine jede spezielle Altersgruppe unterschiedliche Ideen brauchen. Packen wir es an….

Roland, NÖ