Neoliberalismus – Globalisierung

Zwei Modeworte aus den Neunzigerjahren, deren wahrer Inhalt nur wenigen bekannt ist.

Neoliberalismus ist eine „Reinform“ des Kapitalismus. Nicht demokratisch vereinbarte  Werte und Regeln gestalten die Wirtschaft, sondern die Kapitalvermehrung ist Selbstzweck. Die Verfolgung des Eigennutzes führe automatisch zum Gemeinwohl. Damit propagieren Neoliberale rücksichtslosen Individualismus und absolute Marktfreiheiten für die Wirtschaft. Sie stehen damit im krassen Widerspruch zum politischen Liberalismus, der gleiche Freiheitsrechte für alle zum Ziel hat.  Freiheit endet im politischen Liberalismus dort, wo Rechte des anderen verletzt würden und daher geschützt werden müssen. Absolute Marktfreiheit führt aber zu einem brutalen Recht des Stärkeren auf Kosten der Schwächeren. Viele ÖsterreicherInnen spüren gerade in letzter Zeit die Einschränkungen ihres Lebensstandards,  während bei Konzernen und Millionären die Gewinne immens anwachsen. Sozialabbau, Lohndumping und Steuerabbau für Reiche –  die österreichischen Regierungen der letzten 20 Jahre haben ganze neoliberale Arbeit geleistet. Die Gewinne und der Reichtum von wenigen steigen enorm, gleichzeitig steigt auf der anderen Seite die Armut immer breiterer Bevölkerungskreise, was auch die CARITAS immer verzweifelter verurteilt.

Globalisierung  ist die absolute weltweite Marktfreiheit.  Der von WTO (Welthandelsorganisation), Weltbank und Weltwährungsfonds weltweit durchgepeitschte  freie Waren- und Kapitalverkehr ist eine gigantische Maschinerie, mit der einige Weltkonzerne ihren Reichtum mit dem Recht des Stärkeren geradezu explosionsartig steigern. Die Verlierer auf der anderen Seite sind die Entwicklungsländer und alle Arbeitnehmer weltweit. In der Globalisierung werden unter dem auch in Österreich leidlich bekannten Titel „Standortsicherung“ Gemeinden, Regionen, Staaten und Kontinente gegeneinander ausgespielt. Wer hat die niedrigsten Steuern, Löhne und Sozialabgaben? Die Konzerne sind immer die Sieger, bei den Arbeitnehmern gibt es aber nur Verlierer, da in den „Billiglohnländern“ unter unbeschreiblich unsozialen Bedingungen gearbeitet werden muss. Von einem Markensportschuh um 100 Euro erhalten die Näherinnen für ihre Arbeit gerade einmal 0,20 Euro oder 0,2%. Die Verelendung von Millionen entrechteter Arbeitnehmer stört aber in diesem weltweiten Monopolyspiel der Mächtigen keinen. Die Politik, die dem Kapital alle ordnenden und sozialen Regelungen aus dem Weg räumte (in Österreich Senkung der Vermögenssteuern, Preisregelungen etc.), hat sich selbst jedes Handlungsspielraumes beraubt. Macht ein Land sozialere und gerechtere Gesetze (z.B. Konsumentenschutz) wandert die Wirtschaft in andere Länder aus und liefert von dort.

Ein spannendes Buch über diesen bei uns von der ÖVP so gelobten Neoliberalismus hat der österreichische Sprecher von „Attac“ herausgegeben: Christian Felber, 50 VORSCHLÄGE FÜR EINE GERECHTERE WELT.

Die Zusammenhänge in der weltweiten Politik und Wirtschaft, aber auch in der EU und Österreich, werden leicht verständlich erklärt und logische Schlüsse gezogen. Ein Plädoyer für menschlichere Alternativen zur reinen Profitsucht als neuer Weg für die Wirtschaft. Eine Wirtschaft im Dienste aller Menschen und nicht nur für einigen Raubtierkapitalisten.