Soziale Politik ist mit uns wählbar

Soziale Politik ist die halbe Miete ;-)

Warum ich bei dieser Wahl antrete? Weil ich grundsätzliche Kritik an den herrschenden Zuständen habe. Wir haben gut entwickelte Vorschläge, wie man den Menschen das Leben sofort erleichtern kann. Beides wird von keiner anderen Partei im Land berücksichtigt. Also kandidiere ich für unser Bündnis bei dieser Nationalratswahl.

Warum eine grundsätzliche Kritik am System? Abgesehen davon, dass es Menschen im Mittelmeer ersaufen lässt und die Umwelt so zerstört hat, dass der Klimakollaps droht? Weil es die Gesellschaft spaltet indem Angst und Hass erzeugt wird: Für die etablierten Parteien sind Worte wie eine Finanz-Transaktionssteuer oder Wertschöpfungsabgabe Fremdworte. Möglichkeiten, wie leicht Geld für soziale oder umweltpolitische Maßnahmen lukriert werden könnte. Dafür wird weiter die Senkung der „Arbeitskosten“ betrieben und gefordert – auch von der SPÖ! Lohnnebenkosten sind aber wesentliche Säulen unseres Sozialsystems.

Das Wort „bedingungslos“ scheuen sie, wie der Teufel das Weihwasser. Eine Absicherung oder Grundsicherung der täglichen Lebensnotwendigkeiten ohne wenn und aber ist nämlich Voraussetzung dafür, dass sich eine Gesellschaft mit Zukunft in diesem Land oder in Europa entwickeln kann. Das schließt auch ein, dass diese Absicherung für alle hier lebenden Menschen gelten muss.

Den herrschenden Politiker*innen und den etablierten Parteien werfe ich vor, dass sie gar kein Interesse daran haben, dass es den Menschen besser geht. Denn das wäre auch im engen Korsett des bestehenden Systems möglich!

Das Konzept einer kostenlosen Energiegrundsicherung für Haushalte der KPÖ zeigt, dass soziale Politik, die im Geldbörsel deutlich spürbar ist sofort möglich ist. Denn die Energieversorger gehören noch immer zum überwiegenden Anteil dem Bund und den Ländern. Somit können entsprechende Vorgaben in den politischen Gremien beschlossen werden. Jetzt werden Gewinne an Aktionäre ausgeschüttet – sie können auch der Allgemeinheit zugute kommen. Neben einer neuen Regulierung und Senkung der Mietpreise ist eine Energiegrundsicherung eine Möglichkeit den Menschen das Leben sofort zu erleichtern und soziale Ausschlüsse zu verringern.

Gleichzeitig kann die Freifahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln umgesetzt werden. Bereits jetzt werden Bahn, Bim und Bus zum überwiegenden Teil öffentlich finanziert. Mobilität ohne Umweltbelastung ist also möglich.

Beide Maßnahmen wirken im Übrigen nicht nur sozial sondern auch positiv für die Umwelt.

 

 

 

 

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