Widerstand gegen ÖVP-Selbstbeweihräucherung in Krems!

Nach der letzten Kremser Stadtsenatssitzung am 24. 6. hat die ÖVP plötzlich Plakate über Straßensanierungen aufgestellt so als ob alles ihr Verdienst wäre. Dieses Schmücken mit fremden Federn konnte GR Mag. Mahrer von der KLS nicht unerwidert lassen und stellte ein „Erklärungsplakat“ daneben. Da der Straßenbau im Resort von Vbgm Haselmayer (SPÖ) geplant und umgesetzt wird, war der einzige Verdienst der ÖVP das „Handerlheben“ im Stadtsenat zu diesen Tagesordnungspunkten.
Diese Aktion wurde von der Bevölkerung, die die „Schnauze voll hat“ von den fadenscheinigen Politwerbungen, sehr positiv aufgenommen. Auch im Kurier vom 29. Juli hat die Aktion breite Beachtung gefunden.
Die Kremser ÖVP zeigte schon im Juni in einer Postwurfsendung „Krems.Bericht 2014/15“ die Tendenz sich als einzige Partei die in Krems arbeitet darzustellen. Im Gegensatz zu allen anderen Parteien des Gemeinderates die in Ausschüssen und Arbeitsgruppen gut zusammenarbeiten und sich gegenseitig respektieren.
Wie „wahr“ alles ist zeigt aber alleine schon die merkwürdige Tatsache, dass man in dieser Selbstbeweihräucherungsbroschüre schreibt „Demnach soll das Biomasse-Heizkraftwerk auf der unter VP-Bürgermeister Franz Hölzl vorausschauend als Stadtentwicklungsgebiet erworbenen Fläche errichtet werden.“
Wer sich erinnert war es ein handfester Skandal, dass dieser nicht umwidmungsfähige Auwald seinerzeit um 4 Mio. statt um den Grünlandwert von 85.000 angekauft wurde. In Folge kam es deswegen zu langen Prozessen der Stadt, vertreten u. a. von VP- Bürgermeisterin Rinke, gegen einen pensionierten Beamten, von dem man hohen Schadenersatz forderte. Allerdings verlor die Stadt in allen Instanzen, einschließlich Höchstgericht, womit auch die 5-stelligen Gerichtskosten verloren waren.
Zuerst wird ein Skandal auf dem Rücken von Beamten glücklos durch-prozessiert um die politische Verantwortung der ÖVP-Mandatare zu vertuschen, dann ist es plötzlich eine „vorausschauende Beschaffung für die Stadtentwicklung“. Soviel Unglaubwürdigkeit wird nur noch dadurch in den Schatten gestellt, dass auch in dieser Broschüre – ÖVP Umweltgemeinderat Höhrhan, Gratisparken für E-Fahrzeuge verlangt, was durchaus positiv ist. Wenn er aber als Umweltgemeinderat selbst einen riesigen Pick-up Geländewagen mit geschätzten 4,5 Liter Hubraum und einen Verbrauch von 16 bis 18 Litern Sprit fährt, klingt das ganze seltsam.
Offenbar hat die ÖVP noch nicht begriffen, dass sie der Juniorpartner in einer Koalition unter der SPÖ ist und will sich den Bürgern wie früher fälschlich als die Größten verkaufen. Gerne übersieht sie dabei bewusst die breite umfassende Zusammenarbeit aller Parteien in unserer Stadt.