Warum KPÖ wählen? – KandidatInnen der KPÖ-Niederösterreich

Presseerklärung der KPÖ-Niederösterreich zur kommenden Nationalratswahl – Die KPÖ wird nach der Einbringung der Landes- und Regionalwahlkreisvorschläge und den notwendigen Unterstützungserklärungen unter Liste 8 in NÖ zur Nationalratswahl antreten.

Wir danken allen 570 BürgerInnen, die uns mit Ihren Unterstützungserklärungen in NÖ die Kandidatur ermöglichen, für Ihre Zivilcourage, vor ihren Gemeindeämtern offen für eine soziale Alternative und demokratische Parteienvielfalt  einzutreten.

Auch in allen anderen Bundesländern wurden die erforderlichen Unterschriften gesammelt und die Wahlvorschläge eingebracht. Damit ist die bundesweite Kandidatur einer echten Alternative zur neoliberalen Landschaft der Parlamentsparteien gesichert.

Warum KPÖ wählen?

Immer wieder  hört man das Argument der „weggeworfenen Stimme“.

Viele Wahlberechtigte wählten bisher ÖVP, SPÖ oder andere Parlamentsparteien. Dabei verschlechterten sich aber seit mehr als 20 Jahren  Sozialleistungen, Arbeitsbedingungen, Mieten, Reallöhne, Bürgerrechte, Bildung, Pflegeleistungen, Lebenshaltungskosten und andere Dinge des täglichen Lebens immer weiter. Daher waren und sind alle diese Stimmen für die Parlamentsparteien aus heutiger Sicht, für die BürgerInnen weggeworfene Stimmen!

Die Parlamentsparteien haben auch jetzt nur Wahlphrasen statt Antworten auf brennende Fragen der oft prekären Lebensbedingungen der Bürger.

Wahlerfolge der Linkskräfte in Deutschland haben einen derartigen Druck, z.B. auf die Großparteien SPD, und CDU/CSU erzeugt, dass diese wieder mehr Soziales in ihre Politik  einbauen mussten.

Ohne Druck von Links werden sich auch unsere etablierten Parteien nicht in Richtung sozialer Politik bewegen. Daher KPÖ wählen!

Jede Stimme für  ÖVP, SPÖ etc. bringt nur mehr Abgeordnete in das Parlament, die allen Parlamentsvorlagen bedingungslos zustimmen, wenn ihre Partei es verlangt. Sie missachten laufend die  Auswirkungen der Gesetze auf die Bevölkerung. Sparen für das Budget ist eine „heilige Kuh“. Anstatt der Staatsschulden wird aber oft der einzelne Bürger infolge der neoliberalen  Politik in die persönliche Schuldenfalle getrieben.

Das will die KPÖ

Eine soziale Politik für alle!

Seit 90 Jahren ist die KPÖ Österreichs soziales Gewissen und kämpft vehement gegen die immer stärker werdende Ausbeutung der ÖsterreicherInnen durch Konzernbosse und Regierung.

Als linke Alternative zu allen anderen Parteien, die ihr Wohl im Neoliberalismus und Globalisierung sehen, treten wir von der KPÖ für eine demokratische, bürgernahe und soziale Politik ein, die nicht den Reichen sondern allen BürgerInnen  nutzt.

Wir fordern daher von der kommenden Regierung:

– Sicherung der Pensions- und Gesundheitssysteme durch eine solide Finanzierung (Wertschöpfungsabgabe)

– Armutsbekämpfung durch soziale Grundsicherung

– Preisregelung durch Wiedereinführung der entsprechenden Preis- und Mietgesetze als wirksamstes  Inflationsbekämpfungsinstrument

– Energiegrundsicherung – Wasserressourcen aber auch lokale Gas- und Ölvorkommen gehören allen Österreichern und sollen in Form der Bereitstellung von Sockelenergie allen Haushalten zugute kommen

– Freifahrt auf allen öffentlichen Verkehrsmitteln entsprechend dem Konzept der staatlichen E-Control als Instrument zur CO² Emissionseinsparung.

Druck von Links – KPÖ – Klein aber ehrlich!

Related Links

  • Die KandidatInnen der KPÖ in Niederösterreich (download, pdf)
loading