Niemals wieder – KPÖ bleibt aktiv gegen Rechtsextremismus und Krieg

Jetzt die sozialen Strukturen und Angebote stärken – Einladung zur Mahn- und Gedenkveranstaltung am 6. April 14 Uhr in Stein/ Krems, Steiner Landstraße 1

Angesichts der jüngsten Ereignisse – Waffenfunde samt Angelobung des fürs Parlament untragbar gewordenen Herrn Schimanek zum Stadtrat im Nachbarort – lädt die KPÖ heuer zu einer Gedenkveranstaltung bereits vor der offiziellen Feier der Gemeinde ein. Um 15 Uhr schließen wir uns dem Gedenken der Stadt Krems an.

„Niemals wieder“ ist schon lange ins Rutschen gekommen, aber nicht immer so sichtbar wie jetzt und in Niederösterreich.

Am 6. April 2025 treffen wir uns um 14 Uhrbeim Gedenkstein vor dem Gefangenenhaus Stein/ Krems um dem Massaker vor 80 Jahren zu gedenken. Wie an vielen anderen Orten nutzen faschistische Verbände die letzten Kriegstage um Inhaftierte zu ermorden. Weitere hunderte sinnloser Tote am Ende des Massensterbens im 2. Weltkrieg.

Es ist keine platte Ansage, dass es soziale Sicherheit braucht um gegen Rechts anzukommen. Es gibt keine flotte Lösung in dieser Welt der vielfältigen Krisen. Gewiss ist aber, dass der auch von Österreich im Windschatten der EU eingeschlagene Weg der Militarisierung in die falsche Richtung führt. Eine Militarisierung die Gelder locker macht, die sozialer Sicherheit verwehrt blieb und bleibt. Soziale Sicherheit als weiter Begriff: Der umfasst die Wiederherstellung einer gesunden Umwelt um das Artensterben und den Klimawandel aufzuhalten genauso wie etwa eine Gesundheitsvorsorge die für alle zugängliche ist, oder gleiche Bildungschancen und einen Arbeitsmarkt der uns Lebensgrundlage ist, statt uns kaputt zu machen, sowie soziale Sicherungsnetze die uns im Notfall auffangen und nicht bloßstellen, aber auch ein Klima das frei von Rassismus und Sexismus ist, in dem wir uns entfalten und gut einbringen können in gesellschaftliche Entwicklung.

Die Antwort muss also lauten:

Warum stehen wir heuer hier, vor diesem Gedenkstein: „Niemals wieder“ ist schon lange ins Rutschen gekommen, aber nicht immer so sichtbar wie jetzt und in Niederösterreich. Zuletzt mit den Waffenfunden der Neofaschisten aus Deutschland auf einer Burg im Kamptal, Eigentum des Büroleiters des ersten Nationalratspräsidenten, der muss infolge zurücktreten und wird eine Woche später in Langenlois als Stadtrat angelobt – mit den Stimmen der ÖVP. Die offen rassistische, rechtsextreme FPÖ die ihre alten und neuen Nazis und Rechtsextremen längst aus den Kellern geholt hat, sitzt in der Landesregierung, damit die ÖVP ihre Machtpositionen halten kann – vorerst halten kann. Eine ÖVP im Bund die nur knapp doch nicht mit der FPÖ koaliert hat. Noch war es den Industriellen und Reichsten im Land doch zu steil und zu wenig gewinnversprechend was diese dann alles verlangte um ganz oben mitspielen zu können.

Die Toten von vor 80 Jahren sollen uns daran erinnern, wohin dieser eingeschlagene Weg führt. Zu sich rasant ausbreitendem Krieg, Massenvernichtung und Verelendung der Menschen auf beiden Seiten der Fronten.

Die KPÖ war und ist kämpfende Bewegung gegen Faschismus und Krieg – wo dieses Paar antritt hat jede Forderung nach sozialer Entwicklung für die Vielzahl der Menschen schon verloren. Wir werden diese Wurzeln nicht verleugnen und die Toten nicht vergessen. Wir wollen mit unserem Erinnern dafür mahnen, dass die fortschrittlichen Kräfte unserer Gesellschaft aufbegehren gegen neue Aufrüstung und eintreten für die Schaffung starker solidarischer Strukturen.

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