Wahlprogramm


Wahlprogramm
Liebe St. Pöltnerin, lieber St. Pöltner,
Politik beginnt für mich nicht im Gemeinderat, sondern dort, wo Menschen leben. In den vergangenen Wochen war ich besonders im Norden von St. Pölten von Tür zu Tür unterwegs, um mit den Anrainer:innen über ihre Anliegen zu sprechen.
Dabei zeigte sich immer wieder dasselbe Bild: Viele fühlen sich von der Stadtpolitik nicht mehr gehört. Entscheidungen werden getroffen, ohne die Lebensrealität jener einzubeziehen, die mit steigenden Kosten, Rechnungen, die ihnen über den Kopf wachsen, unsicheren Jobs und wachsendem Druck kämpfen. Der Bürgermeister feiert die Entwicklung der Stadt, neue Projekte entstehen – aber auf die Menschen, die schon hier wohnen, wird vergessen. Auch der Leerstand bei den stadteigenen Wohnungen wird nicht angegangen. Dabei könnte hier schnell leistbarer Wohnraum geschaffen werden.
Die SPÖ regiert seit Jahrzehnten allein – seit 21 Jahren mit demselben Bürgermeister – und hört immer weniger zu. Hohe Wohnkosten, prekäre Arbeit, fehlende Kinderbetreuungsplätze, lange Wartezeiten im Gesundheitsbereich, wenig Angebote für junge Menschen – diese Sorgen vieler Menschen in unserer Stadt werden nicht mehr gehört. Die politische Opposition wird oft durch nicht-amtsführende Stadtratsposten ruhiggestellt, Kontrolle findet kaum statt.
Wir, die KPÖ, machen hier nicht mit. Wir wollen jenen eine Stimme geben, die von den etablierten Parteien überhört werden. Und wir wollen dem Bürgermeister genau auf die Finger schauen. Dafür brauchen wir eure Unterstützung – nicht nur am Wahltag, sondern auch im Alltag.
Dieses Programm enthält konkrete Ideen, wie St. Pölten sozialer, gerechter und demokratischer wird. Es braucht nicht nur Vorschläge, sondern auch jemanden, der nachfragt und hinschaut. Das wollen wir sein.