Der Bürgermeister hört nicht mehr gut zu

Ein Bürgermeister, der nicht mehr gut hört

Seit Jahrzehnten stellt die SPÖ in St. Pölten die Stadtregierung – und seit 21 Jahren haben wir denselben Bürgermeister. Nach so vielen Jahren an der Macht hört der Bürgermeister offensichtlich nicht mehr sehr gut. Viele Menschen spüren, dass ihre Sorgen nicht mehr ankommen: steigende Wohnkosten, prekäre Jobs, fehlende Kinderbetreuungsplätze, lange Wartezeiten im Gesundheitsbereich. Die SPÖ hört zwar vieles – aber immer weniger das, was für die Mehrheit der Bevölkerung wirklich zählt.

Wohnen: Wenn Warnsignale überhört werden

Alle Menschen müssen Wohnen. In St. Pölten ist das noch verhältnismäßig billig, sagt uns die SPÖ. Verglichen mit Salzburg oder Innsbruck mag das stimmen, aber die Wohnkosten steigen stetig. Die Warnsignale werden immer lauter. In Tulln sind die Miet- und Grundstückspreise schon so hoch wie in Wien. Es ist höchste Zeit, diese Warnsignale ernst zu nehmen und gegenzusteuern. Aber genau das macht der Bürgermeister nicht. Statt auf leistbare Mietwohnungen und Gemeindewohnbau zu setzen, entstehen immer mehr prestigeträchtige Eigentumsprojekte für wenige. Wer kann sich denn diese privaten Neubauwohnungen noch leisten? Familien, Junge und Senior:innen leiden unter den steigenden Mieten und hohen Wohnkosten. Das soziale Ohr der SPÖ, das die Bedürfnisse der Menschen früher noch hören konnte, ist hier offensichtlich verstopft und sieht keine Probleme.

Mobilität: Autolärm übertönt gute Ideen

Auch in der Verkehrspolitik dominiert ein Kurs, der an den Lebensrealitäten vorbeigeht. Wer kein Auto hat, bleibt auf der Strecke; wer eins braucht, zahlt ja sowieso immer mehr. Niederösterreich ist das Land der Pendler, im Zentralraum pendeln täglich 100.000 Menschen und viele pendeln von weiter weg zum Arbeiten nach St. Pölten. Es braucht passende Lösungen und Mobilität für alle. Aber immer noch ist der Hauptfokus der Stadtpolitik die Investition ins Auto. Es bräuchte eine gute Mobilität für alle, bessere und vor allem längere Busverbindungen und den Ausbau der Schiene. Entlang der B20 ist an vielen Stellen noch Tempo 60, obwohl Menschen direkt an der Straße wohnen. Die SPÖ hört nicht mehr zu, wenn Menschen sichere Wege, günstigere Tickets oder verträgliche Mobilität fordern – dabei wäre eine moderne Verkehrswende längst überfällig.

Sozialpolitik: Hilferufe verhallen

Die SPÖ betont gerne ihre soziale Tradition, doch die Zahlen und Schicksale in St. Pölten sprechen eine andere Sprache: steigende Armut, überlastete Beratungsstellen, Alleinerziehende am Limit. Die Hilferufe kommen an – aber verhallen meist, weil politisch zu wenig zurückkommt. Wer den Menschen zuhören will, braucht ein feines, offenes Ohr. Dieses ist in der Stadtpolitik zunehmend abgestumpft. Es gibt viele, einfache und schnelle Ansätze, um die Menschen zu entlasten. So ist es beispielsweise nicht verständlich, warum es in fast allen Landeshauptstädten eine Sozialcard gibt, die alle Unterstützungsleistungen der Stadt zusammenfasst, nur in St. Pölten nicht. Längst überfällig!

Demokratie und Transparenz: Wenn Kritik auf taube Ohren stößt

Entscheidungen wirken intransparent, Bürger:innen werden selten eingebunden, und kritische Stimmen dringen kaum durch. Das sieht man z.B. auch an der immer weiter sinkenden Wahlbeteiligung in St. Pölten. Viele Informationen, die eigentlich allen Menschen zugänglich sein müssten, sind auf der Homepage der Stadt nicht zu finden. Jetzt dreht die Stadt auch noch den Livestream von den Gemeinderatssitzungen ab. Man hat das Gefühl: Bürgermeister Stadler will weder alternative Stimmen hören noch überhaupt, dass die Menschen einen Einblick in seine Arbeit haben.

Zeit für eine Politik, die wieder hinhört

Wenn der Bürgermeister immer schlechter hört, braucht es eine politische Kraft, die den Menschen wieder zuhört – und deren Anliegen nicht nur aufnimmt, sondern auch handelt. Eine Kraft, die sozialer Politik wieder Rückenwind gibt, Missstände klar anspricht und konkrete Lösungen liefert. Es braucht eine Politik, die auch auf die schaut, die keine Lobby haben. Eine Politik mit Blick von unten.

St. Pölten ist eine gute Stadt zum Leben. Schauen wir, dass das in Zukunft für alle gilt und vor allem auch so bleibt. Dafür tritt die KPÖ mit Max Zirngast als Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl an.