Eine andere Politik ist möglich – gemeinsam für einen sozial-ökologischen Umbau.

Am 29. Jänner 2023 wird ein neuer Landtag in NÖ gewählt. Wir bringen die nötigen Ideen ein, um das gute Leben für alle, die in unserem Land leben, möglich zu machen. Jede Stimme für KPÖ plus zeigt nicht nur die Unzufriedenheit mit der etablierten Politik, sie weist auch deutlich darauf hin, dass eine Veränderung im Sinne von sozialen, ökologischen und antirassistischen Positionen gewünscht ist. Wir setzen uns nicht nur vor Wahlen für ein solidarisches Miteinander in der Gesellschaft ein, wir leben das in unserer politischen Praxis auf allen Ebene immer.

Es werden auf Landesebene keine Revolutionen bewirkt, aber gerade in Nieder-österreich wird viel zu viel blockiert und falsch entschieden. Die KPÖ plus – offene Liste steht für eine sozial-ökologische Wende und spricht an, was andere Parteien umschiffen:

Wohnen darf nicht arm machen!

Immer mehr Menschen können sich das Wohnen nicht mehr leisten, ohne eine selbst sehr bescheidene Lebensführung zu gefährden. Die Mieten bleiben der Preistreiber schlechthin. Viele Menschen müssen schon 40 Prozent und mehr von ihrem Einkommen nur für das Wohnen ausgeben. Schuld sind die weit stärker als die Inflationsrate steigenden Mieten und Betriebskosten. Es führt kein Weg daran vorbei, dass überregional Wohnen, Verkehr, Infrastrukturangebote und die Ansiedlung von Arbeitsplätzen zusammen gedacht werden müssen.

Die KPÖ plus – offene Liste steht für:

• die Schaffung eines hochwertigen Lebensumfeldes für die Menschen.
• Wohnen darf kein Luxus sein – es ist ein Grundbedürfnis, für das die öffentliche Hand Mitverantwortung hat. Am notwendigsten sind rasch wirksame Änderungen beim Wohnbau, beim Mietrecht und soziale Treffsicherheit der Wohnbauförderung.
• die Schaffung leistbarer Mietwohnungen und den Start einer Offensive im sozialen Wohnbau, direkt durch die Gemeinden mittels Finanzierung des Landes.
• die Sicherung und Ausweitung von Wohnbeihilfen.

Ausbau des öffentlichen Verkehrs

Es liegt an der Landespolitik, dass der öffentliche Verkehr endlich den nötigen Vorrang bekommt. Der Ausbau von Bus und Schiene ist sinnvoll investiertes Geld. Oft reicht es, Lücken zu schließen, das ist häufig schon ohne großen Neubau von Infrastruktur möglich. Es braucht auch rasch kreative, kleinräumige Lösungen in Regionen, wo Öffis nicht sofort verfügbar sein können. Das Land muss hier Projekte entwickeln und aktiv werden. So entlasten wir das Klima und schaffen sinnvolle Jobs in den Regionen.

Die KPÖ plus – offene Liste steht für:

• absoluten Vorrang für den öffentlichen Verkehr.
• die Verlagerung des Güterverkehrs auf Schiene und Wasser.
• die bessere Nutzung vorhandener Kapazitäten: Vielfach muss Infrastruktur gar nicht neu gebaut werden. Ein Gesamtkonzept für Vorrang, den Ausbau und die Verdichtung des Bahn- und Busangebots auch in Zusammenarbeit mit den umliegenden Ländern muss entwickelt und rasch umgesetzt werden.
• die Freifahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Das entlastet das Budget privater Haushalte und schafft über die steigende Nachfrage neue, sinnvolle Arbeitsplätze in den Regionen.
• den Ausbau des Radwegenetzes für den Alltagsverkehr zwischen den Gemeinden.
• die Schaffung von sicheren Radabstellplätzen an Bahnhöfen und bei wichtigen Infrastruktureinrichtungen.

Soziale Gerechtigkeit!

An Reichtum fehlt es in unserer Gesellschaft nicht – nur am Willen, alle daran zu beteiligen. Der Großteil der Bevölkerung ist von sinkender Kaufkraft und steigenden Preisen betroffen. Die Armut nimmt zu. Das muss nicht so sein, das Wohl aller, nicht der Profit muss im Mittelpunkt stehen.

Die KPÖ plus – offene Liste steht für:

• soziale Gerechtigkeit. Wir brauchen wieder Löhne, von denen die Menschen leben können.
• gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.
• keine Privatisierung unseres Pensionssystems.
• Bekämpfung der Korruption, Senkung der Politikerbezüge.

Solidarisches Zusammenleben

Wir stehen für ein solidarisches, verträgliches Zusammenleben aller Menschen in unserem Bundesland. Die Wut der Menschen nimmt zu auf „die da Oben“, und auch die verbreitete Meinung in der Bevölkerung, „dass eh alle Politiker*innen nur auf sich schauen“ und „dass ihnen die Menschen egal sind“, nimmt zu.

Wir sind anders! Das zeigen Politiker*innen der KPÖ überall dort, wo wir aktiv sind. Auch als Gemeinderät*in und Bürgermeisterin bleiben wir mit den Interessen der Menschen verbunden, helfen soziale Nöte lindern, stehen mit den Aktiven vielfältiger Bewegungen auf der Straße …