KPÖ-Landeskonferenz: Das gute Leben für alle ist machbar
Christiane Maringer Landessprecherin der KPÖ-Niederösterreich: "Die Landeshauptfrau hat zu Recht Angst vor einer Partei, die die Probleme der Menschen hört. Einer Partei die Alternativen aufzeigt und überall dort, wo sie in politische Verantwortung kommt, konkrete Lösungen anpackt. Denn dafür steht die KPÖ. "
Am 3. Dezember fand die 25. Landeskonferenz der KPÖ-NÖ in Fischamend statt. Am Programm stand der Beschluss des politischen Programms ebenso, wie des Arbeitsplans für die kommende Periode und die Wahl der neuen Landesleitung.
Rückblick auf schwierige Jahre
Der Rückblick auf die vergangenen Jahre zeigt, dass trotz Corona einige neue Aktivitäten und Wahlerfolge gelungen sind. Drei Beispiele:
- Die Liste Schuh, konnte mit ihrer konsequenten Arbeit in Fischamend bei der Gemeinderatswahl 2020 einen tollen Wahlerfolg feiern: 393 Stimmen brachten ein drittes Mandat und Platz zwei im Gemeinderat!
- Gestärkt durch ein drittes Mandat ging auch die Kremser Linke Stadtbewegung aus der Wahl 2022: Eine breit aufgestellte Gruppe aktiver Menschen freuen sich über den Erfolg.
- In St. Pölten ist mit dem Wiederantritt bei der Gemeinderatswahl der politische Neubeginn gelungen. Vielfältige Aktivitäten wie die Kleidertauschparty gemeinsam mit der „Jungen Linken“, Austausch zum Internationalen Frauentag, Teilnahme an der Pride St. Pölten, der Bücherflohmarkt, … zeugen von einer aktiven Parteigruppe.
- Organisatorisch startete der Umbau des Parteihauses in der Andreas-Hofer Straße – die Übersiedelung der Landesleitung in den 2. Stock macht Räume zur Vermietung frei, das soll die finanzielle Basis für die politische Arbeit schaffen. Aktuell gilt es noch die Räume für Treffen und Bezirksabende in St. Pölten ebenso wie in Wr. Neustadt herzurichten und zu ge-stalten.
Bedingungslose soziale Sicherheit für alle erkämpfen!
… das bleibt das zentrale Anliegen in der politischen Arbeit der KPÖ-Niederösterreich. Das Ringen um eine lebenswerte Zukunft ist von den Auswirkungen der Klimaveränderungen, nach den massiven Einschnitten durch Corona und den Krieg in der Ukraine spürbar schwieriger geworden. Der rassistische Grundton in der Politik verstärkt zudem Ängste.
Dabei gibt es gute Alternativen. Der Reichtum ist vorhanden um Landespolitik solidarisch zu gestalten. Wobei der Schwerpunkt auf ein echtes Miteinander gelegt werden muss.
Am Beispiel Verkehrspolitik: Wenn der öffentliche Verkehr endlich Vorrang bekommt, werden Gelder für Bahn und Bus frei, die jetzt für Autostraßen verplant sind. Bei den Öffis sind sie besser investiert: Im Sinne einer gesunden Umwelt genauso wie es sinnvolle Arbeitsplätze in den Regionen schafft, wenn Lücken geschlossen, Intervalle verdichtet werden.
Gleiches gilt für die Energieversorgung. Ein Ausstieg aus fossiler Energie bringt Möglichkeiten für umweltschonende Gewinnung, für den Aufbau kleinräumiger Strukturen, die demokratisch genutzt werden können, für sichere Versorgung – jedenfalls vorhanden und ohne Kriege führen zu müssen. Apropos „Sicher“: Die Preise für Heizen und Strom schreien danach, dass endlich die Forderung der KPÖ nach eine kostenlosen Energiegrundsicherung für Haushalte umgesetzt wird.
Landesleitung wurde einhellig gewählt …
und Christiane Maringer als Landessprecherin sowie Renate Strauss als Finanzreferentin in einer ersten Konstituierung bestätigt.
Das Programm:
