Zeit für einen Umschwung vor allem in Niederösterreich

Christiane Maringer, Landessprecherin der KPÖ-NÖ, auf Mikl-Leitners Kommentar zur Zulässigkeit den Namen KPÖ zu tragen:

Meine Antworten auf die Auslassungen einer Landeshauptfrau die einen Gottfried Waldhäusl zum Asylbeauftragten machte und mit einer offen rassistischen, extrem rechten FPÖ eine Landesregierung führt. Und das, angeblich, weil der mögliche andere Koalitionspartner „überzogene“ soziale Forderungen stellte.

Nicht überraschend, fehlt es in Niederösterreich also an vielen Ecken und Enden:

• Am politischen Anstand der Regierungspartei zu aller erst – von der Wahl des Koalitionspartners bis zu Alfred Riedls persönlicher Bereicherung durch die Grundstücksdeals in Grafenwörth *).
• Flächendeckender Ausbau von Öffis – bitte warten. Dafür Autobahnring mitten durchs Naturschutzgebiet bei Wr. Neustadt. Ausbau der Bahn zwischen St. Pölten und Krems – nicht im Regierungsprogramm.
• Soziale Absicherung der Ärmsten im Land, ohne bürokratische Hürden? Ein Sozialpass der Zugang zu Öffis, Freizeiteinrichtungen, Bildungsangeboten sichert? Alles nicht einmal ein Thema und daher auch nicht im Regierungsprogramm.
• Leistbares Wohnen – problematisch wie überall in Österreich. Leerstandsabgabe – fehlt. Ideen wie Wohnraum zu schaffen ist, ohne dem nicht zeitgemäßen Versprechen des Eigenheims auf der grünen Wiese? – Nein.
• Krankenhaus Standorte werden ausgedünnt statt ausgebaut – gerade eben Schließung der Gynäkologie in Waidhofen.
• Antworten auf die Klimakrise; Bodenschutz; Förderung von nachhaltiger, die Lebensgrundlagen erhaltender Landwirtschaft … Alternativen zum Weiter-wie-bisher fehlen in Niederösterreich genauso, wie sonst wo in Österreich.

Ein Bruchteil davon, was den Menschen im Bundesland fehlt. Also ja, die Landeshauptfrau hat zu Recht Angst vor einer Partei, die die Probleme der Menschen hört. Hört und Alternativen aufzeigt und überall dort, wo sie in politische Verantwortung kommt, konkrete Lösungen anpackt. Denn dafür steht die KPÖ. Für konkrete zukunftsorientierte Antworten auf die Probleme, die die Menschen täglich spüren.

Im Jargon der amtierenden Landeshauptfrau dann wohl dunkelrotes Gsindl. Danke für die Blumen, sind wir gerne und wir werden dran und aktiv bleiben!

 

Lesen Sie mehr zum Verhältnis der KPÖ zu ihrer Geschichte im Interview mit dem Historiker Manfred Mugrauer: »Der Vorwurf, die KPÖ habe sich zu wenig mit ihrer Geschichte beschäftigt, ist ein Klischeebild«

Mikl-Leitner: Auftritt als KPÖ „verantwortungslos“ – https://noe.orf.at/stories/3249271/

*) Alfred Riedl: Der Schnäppchenjäger von Grafenwörth