Erklärung der KPÖ-Niederösterreich zur Landtagswahl 2013

Das Ergebnis für die KPÖ lag unter unseren Erwartungen eines leichten Zugewinns, wäre jedoch ohne unseren engagierten Wahlkampf nicht erreichbar gewesen und ist auch im Vergleich mit „Mutbürgern“, „Christen“ und „Piraten“ zu sehen. Mit den 7559 Stimmen in 19 von 21 Wahlkreisen haben wir zwar gegenüber den Ergebnissen dieser 19 Wahlkreise im Jahr 2008 782 Stimmen verloren, liegen aber um Vieles besser als bei den Wahlen 2003 (6.687 Stimmen*) oder 1998 (5.596 Stimmen*). Obwohl uns sehr viele Menschen beim Verteilen unserer Wahlflugblätter interessiert und zustimmend entgegenkamen, wurden durch die alles übertönende Wahl- und Materialschlacht der „Duellgegner“ Pröll und Stronach ProtestwählerInnen vom „Team Stronach“ aufgesogen, so dass die KPÖ faktisch nur ihr Kernwählerpotential erreichen konnte.

Wir haben mit dem „roten Koch“ Nikolaus Lackner als Spitzenkandidat eine jüngere Politikergeneration und ein sozial sehr engagiertes Programm präsentiert. Sehr gut angekommen ist unsere Aktion „Heißes Erdäpfelgulasch gegen soziale Kälte“. Die Präsenz der KPÖ in den Regionalzeitungen war gut. Neue Medien wie Facebook wurden genutzt. Wir verteilten fast doppelt so viele Faltprospekte wie 2008. Doch offenbar trauen uns als KPÖ derzeit die WählerInnen in Niederösterreich im Unterschied zur Steiermark die Umsetzung sozialer Forderungen noch zu wenig zu. Viele ProtestwählerInnen wollten einfach „die da oben“ abstrafen und sahen dies auch wegen seines finanziellen Rückhalts durch Stronach gewährleistet.

Besonders erfreulich für uns sind beispielsweise die Ergebnisse in Fischamend mit 4,4 Prozent, Krems 2,9 Prozent oder Purkersdorf mit 2,2 Prozent Stimmenanteil. Auch in anderen Gemeinden, wo die KPÖ ständig präsent ist, wie etwa in Traisen (2,2 Prozent) konnte sie sich gegen die Materialschlacht und die unausgewogene Berichterstattung behaupten. Schöne Zugewinne hatten wir in einigen Städten und Orten, in denen wir mit neuen KandidatInnen und AktivistInnen antreten konnten.

Die KPÖ-Landesparteileitung dankt allen UnterstützerInnen, WählerInnen, KandidatInnen und AktivistInnen unserer Partei sehr herzlich. Vielen Dank den GenossInnen aus Wien, Oberösterreich und der Steiermark, die uns in vielfältiger Weise solidarisch geholfen haben.

Diese Wahlbewegung brachte uns neue Mitglieder und eine Reihe neuer Kontakte zu an der KPÖ interessierten Menschen. Dies gibt uns neue Kraft und befähigt uns auch zum Aufbau neuer Bezirks- bzw. regionaler Strukturen und zu einer zielgerichteten Vorbereitung auf die Gemeinderatswahlen 2015!

*) in den 19 Vergleichswahlkreisen