Kommunalpolitische Tagung der KPÖ in Krems

Am 12. November 2011 trafen sich Bezirks- und GemeinderätInnen und kommunalpolitische AktivistInnen der KPÖ aus vier Bundesländern in Krems zur jährlichen kommunalpolitischen Beratung. Bei der Begrüßung konnte der Kremser KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer auf eine lange Tradition solcher Tagungen in Krems verweisen und dokumentierte dies durch ein entsprechendes Protokoll aus dem Jahr 1948.

Der international bekannte Umweltwissenschaftler, Ökonom und Geograf Josef Baum, langjähriger Gemeinde- bzw. Stadtrat in Purkersdorf, referierte zum Thema „Ökologische Aspekte der Kommunalpolitik“ und ging dabei neben der Darstellung der bedrohlichen globalen Entwicklung dann auf spezielle Aspekte wie Verkehr, Zersiedelung, Raumordnung, Nachhaltigkeit usw. ein, die insbesondere auf kommunaler Ebene eine Rolle spielen. Dem schloss sich eine intensive Diskussion an, bei welcher zahlreiche Vorschläge für die inhaltliche Positionierung der KPÖ gemacht wurden.

Am Nachmittag referierte KPÖ-Kommunalreferent Leo Furtlehner zum Thema „Gemeindebudgets 2012“ und zeigte dabei Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise und deren Auswirkungen auf die Gemeinden auf. Auch dazu gab es eine ausführliche Diskussion, bei welcher vor allem der Zusammenhang zwischen Finanzen und Demokratie deutlich wurde. Nach einem Input von Furtlehner diskutierten die TeilnehmerInnen der Beratung weiters verschiedene Aspekte der aktuellen Debatte über Gemeindezusammenlegungen.

Im Berichtsteil der Beratung wurde über Unterschriftensammlungen gegen Postämterschließungen in Wien, kommunalpolitische Aktivitäten in Salzburg mit Schwerpunkt Wohnen, die Auseinandersetzung mit dem Swap-Debakel und eine geplante Kampagne für Freifahrt auf Öffis in Linz und die bedrohliche Finanzlage in Krems als eine der höchstverschuldeten Städte infolge fragwürdiger Projekte und kommunaler Praktiken berichtet.

Hingewiesen wurde weiters auf die 2012 anstehenden Gemeinderatswahlen in Waidhofen an der Ybbs (März), Innsbruck (April) sowie Krems und im Burgenland (Oktober). Die TeilnehmerInnen sprachen sich übereinstimmend dafür aus, auch im kommenden Jahr wieder eine solche Beratung durchzuführen.