Korruption

War früher in unserem Staat die Rede von Korruption, war es ein Synonym für Entwicklungsländer, Ostblock, Diktaturen, usw.

Zunehmend wird Korruption ein bestimmendes Thema bei uns. Entweder wurde das Bewusstsein für korruptes Handeln in Politik und Gesellschaft geschärft oder Korruption ist zusehends Teil unseres Alltags. Vorteilhaften geschäftlichen oder politischen Entscheidungen durch „Spenden“, Provisionen oder anderen „Geschenken“ etwas nachzuhelfen scheint salonfähig geworden zu sein.

Korruptes Verhalten wird oft nicht mehr als solches wahr genommen. Firmen „spenden sich durch Gemeinden“, sei es z. B. um fragwürdige Betriebsstandorte odere andere Vorteile zu erkaufen. Die Politiker sorgen dann, dass nicht so genau auf die Einhaltung der Gesetze geschaut werden muss, oder es wird kräftig hingebogen. Es gibt sogar Bürgermeister, die sich ihre Wahlkämpfe finanzieren lassen und über dubiose Kanäle fließen beträchtliche Summen an die politische Parteien. Funktionieren können diese Strategien aber nur, wenn beide Seiten davon profitieren.

Politik spielt sich immer häufiger in rechtlichen Grauzonen ab, einmal mehr im legalen, dann wieder mehr im illegalen und rechtswidrigen Bereich. Ex-Finanzminister Grasser ist ein unrühmliches Beispiel für das Rechtsverständnis mancher Politiker. Die Vorgänge rund um die Eurofighter Beschaffung sind typisch. Insider meinen, dass bei diesem Geschäft 5% – 10% der Auftragssumme an Provisionen (man könnte es auch Bestechungsgelder nennen) geflossen seien. Beim Eurofighter-Kauf durch die Regierung Schüssel-Grasser wären das 100 bis 200 Millionen EURO, die natürlich letztendlich wir österreichische Steuerzahler aufzubringen haben.

Unser Rechtssystem reagiert auf diese Zustände auch nicht wirklich optimal. Politische Einflussnahme auf Verfahren, verschleppte Prozesse, bedenklichen Ermittlungsmethoden, seltsame Freisprüche, mit einem Satz, es kommt meistens nichts heraus!

Wie reagieren zusehends mehr Menschen auf diese Missstände? Umfragen bestätigen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Justiz beträchtlich gesunken ist. Das in die meisten Politikern ist kaum mehr vorhanden. Der Ruf nach dem „starken Mann im Staat“, der endlich aufräumt, wird stärker. Bei uns hat dieser „Hoffnungsträger“ den Namen Strache. ÖVP und SPÖ sind seine besten Wahlhelfer.