Einmal Krems – Europa und retour

Seine Eindrücke:

Als ich im Herbst letzten Jahres erfuhr, dass ich Delegierter der KPÖ für den Kongress der EL sein werde, begann bei mir eine Phase des Nachdenkens über Europa. Um ehrlich zu sein: Ich war nie ein glühender Fan dieser EU. Als Instrument des Kapitals und der Mächtigen schert Sie sich nicht darum, wie es den arbeitenden Menschen geht. Sie rettet Banken, und lässt Hunger, Arbeitslosigkeit und Menschenrechtsverletzungen nicht nur zu, sondern finanziert die Rettungspakete auch noch daraus. Daher war ich sehr skeptisch, ob sich meine Einstellung verändern würde.

In Madrid habe ich viel gehört und gesehen, was mich in einem wichtigen Punkt hat umdenken lassen: Die real existierende EU, die mittlerweile 80% der Gesetze in den Nationalstaaten (Und damit auch in Niederösterreich und in Krems) über Richtlinien schafft, benötigt einen radikalen Kurswechsel hin zu mehr Demokratie, zu einem Europa der Menschen statt einem der Banken und Konzerne.

Wenn man sich am einzigen halbwegs demokratischen Vorgang, der Wahl zum EU Parlament nicht beteiligt, so überlässt man dem Einheitsblock aus neoliberalen Großfraktionen und den rechtspopulistischen Nationalisten quasi kampflos das Feld. Damit stünde einer weiteren Verschärfung des Klassenkampfs von oben nichts im Wege.

Besonders in Erinnerung geblieben ist mir die Stille im Saal, als der bolivianische Vizepräsident Alvaro Garcia Linera seine halbstündige Rede an den Kongress richtete. Eindrucksvoll beschrieb er darin die Hoffnung auf Veränderung des Status Quo und die Rolle die die EL dabei spielen könnte. Ein ausgezeichnetes Referat, welches mir ermöglichte, quasi einen Blick „von außen“ auf die Rolle Europas in der Welt zu werfen.

Weiters wurde mir in den Gesprächen mit GenossInnen aus anderen Ländern bald klar, dass es eben einer breiten Bewegung von Parteien aus unterschiedlichsten politischen Zusammenhängen bedarf, um gegen ein ungerechtes und unmenschliches Diktat des Kapitals über unseren Kontinent anzukämpfen. Und diese Bewegung wächst, gedeiht und verbreitert sich.

Um ein Europa zu schaffen, das für alle BürgerInnen lebenswert ist, wird Widerstand gegen die menschenfeindliche Politik der Mächtigen notwendig sein. Dieser Widerstand wird aber eben nicht nur auf den Strassen Griechenlands, Spaniens, Portugals, oder Italiens geleistet, wo die tragischen Auswirkungen der europäischen Sparpolitik schon heute Millionen gegen die Mächtigen mobilisieren. Dieser Widerstand muss auch auf politischer Ebene geleistet werden, z.b. durch eine gestärkte Linke im EU Parlament. Ich bin nicht als glühender Europäer aus Madrid zurückgekehrt, habe aber vor allem eines mitgenommen: Hoffnung auf Veränderung sowie die Erkenntnis, dass wir in Niederösterreich auch ein Stück weit zu dieser Veränderung beitragen können: Indem wir den WählerInnen anstatt der ewiggleichen Sprechblasen der etablierten Parteien eine wählbare Alternative anbieten.

Nikolaus Lackner, Krems an der Donau